Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Nr 5.2.3 AUB
  Unfallversicherung; Ausschlusstatbestand; Heilmaßnahme

• versicherungsrechtsiegen.de

  Unfallversicherung - Gesundheitsschädigungen durch Heilmaßnahmen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 23.06.2004 - IV ZR 130/03

  Wirksamkeit des Leistungsausschlusses für krankhafte Störungen infolge …

  Auszug aus OLG Celle, 29.11.2013 - 8 U 149/13

  Etwaige Schwierigkeiten bei den im Einzelfall zu treffenden Feststellungen lassen eine im Übrigen klare Regelung nicht unklar werden (vgl. BGH, NJW 2004, 2589).

  Eine "Aushöhlung" (vgl. BGH, NJW 2004, 2589; BGH, NJW 1993, 335) liegt in Anbetracht des eng begrenzten Anwendungsbereichs der Ausschlussklausel nicht vor.

• BGH, 21.09.1988 - IVa ZR 44/87

  Umfang des Haftungsausschlusses für Schäden durch Heilmaßnahmen im Rahmen der …

  Auszug aus OLG Celle, 29.11.2013 - 8 U 149/13

  In diesem Sinne nur "gelegentlich" oder "zufällig" und damit von der Ausschlussklausel nicht erfasst ist etwa ein Ausrutschen und Fallen in einer Arztpraxis (vgl. BGH, NJW 1989, 1546).

  Erfüllt ist er, wenn der Bügel einer eingesetzten Herzklappe bricht (vgl. BGH, NJW 1989, 1546), oder wenn der Patient infolge einer Überhitzung des Badewassers einen Kreislaufkollaps erleidet (vgl. OLG Köln, VersR 1973, 959).

• BGH, 11.11.1992 - VIII ZR 238/91

  Formularmäßige Freizeichnung von wesentlichen Vertragspflichten und …

  Auszug aus OLG Celle, 29.11.2013 - 8 U 149/13

  Eine "Aushöhlung" (vgl. BGH, NJW 2004, 2589; BGH, NJW 1993, 335) liegt in Anbetracht des eng begrenzten Anwendungsbereichs der Ausschlussklausel nicht vor.

 
• OLG Frankfurt, 30.10.2007 - 14 U 200/05

  Anspruch auf Zahlung eines Schmerzensgeldes wegen eines ärztlichen …

  Auszug aus OLG Celle, 29.11.2013 - 8 U 149/13

  Hinzu kommt, dass Verbrennungen anlässlich einer Operation zwar selten auftreten, auf der anderen Seite aber gerade bei nicht ordnungsgemäßer Abisolierung des Operationstisches nicht untypisch sind (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 30. Oktober 2007, Az. 14 U 200/05, recherchiert in juris; LG Bonn, AHRS 6330/311, zur Notwendigkeit, einen Operationstisch vor Beginn der Operation abzuisolieren; BSG BKK 1995, 258: Verbrennungsunfall eines Krankenhauspatienten infolge eines Isolationsdefektes des Operationstisches).
• BGH, 16.06.1982 - IVa ZR 270/80

  Rückwärtsversicherung - materieller Versicherungsbeginn

  Auszug aus OLG Celle, 29.11.2013 - 8 U 149/13

  Geschützt würde er im vorliegenden Zusammenhang ohnehin nur davor, dass sein Unfallversicherungsschutz unangemessene Lücken aufweist, wobei bei der erforderlichen Auslegung regelmäßig die Sicht eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse zugrunde gelegt wird (vgl. BGH, VersR 1982, 841).
• LG Berlin, 18.06.2002 - 7 S 8/02

  Sturz vom Behandlungstisch infolge einer Kreislaufschwäche nach Narkose ist nicht …

  Auszug aus OLG Celle, 29.11.2013 - 8 U 149/13

  Erfasst ist aber ein Sturz aufgrund einer Kreislaufschwäche, welche auf die vorangegangene ärztliche Betäubung bei einer Operation zurückzuführen ist (vgl. LG Berlin, VersR 2003, 54).
• OLG Köln, 06.02.1973 - 15 U 150/72

  Auszug aus OLG Celle, 29.11.2013 - 8 U 149/13

  Erfüllt ist er, wenn der Bügel einer eingesetzten Herzklappe bricht (vgl. BGH, NJW 1989, 1546), oder wenn der Patient infolge einer Überhitzung des Badewassers einen Kreislaufkollaps erleidet (vgl. OLG Köln, VersR 1973, 959).
• BGH, 03.07.2002 - XII ZR 327/00

  Formularmäßige Vereinbarung eines Gewährleistungsausschlusses für die …

  Auszug aus OLG Celle, 29.11.2013 - 8 U 149/13

  Erforderlich ist vielmehr, dass von den möglichen unterschiedlichen Auslegungen nach den allgemeinen Auslegungsprinzipien keine den klaren Vorzug verdient (BGH, NJW 2002, 3232, 3233, zu § 5 AGBG).
• OLG Stuttgart, 25.08.2005 - 7 U 94/05

  Unfallversicherung: Versicherungsschutz für den durch Einatmen von Hustensaft …

  Auszug aus OLG Celle, 29.11.2013 - 8 U 149/13

  Es spielt auch keine Rolle, ob die im Rahmen der Heilmaßnahme bzw. des Eingriffs vorgenommene Handlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst ausgeführt wurde (vgl. OLG Stuttgart, VersR 2007, 786).